Nutzungsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1 Gegenstand und Anwendungsbereich dieser Nutzungsbedingungen
2 Abschlussvon Verträgen
3 KostenpflichtigeLeistungen von Dreamable
4 Nutzungund Betrieb der Dreamable-Plattform
5 Widerruf
6 Zahlung
7 Laufzeitund Kündigung
8 Gewährleistungund Haftung
9 Nutzungsrechte
10 Vertraulichkeit
11 Datenschutz.
12 Verschiedenes
1 Gegenstand und Anwendungsbereich dieser Nutzungsbedingungen
1.1 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen enthalten die allgemeinen Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung der von Dreamable online bereitgestellten Plattform zur Erstellung und Verwaltung von personalisierten Geschichten für Kinder in verschiedenen Themenwelten (im Folgenden „Dreamable-Plattform“) und der damit verbundenen Leistungen von Dreamable (im Folgenden „Dreamable-Leistungen“) im Rahmen des vereinbarten Tarifs oder in Form von Einzelpaketen.
1.2 Anwendungsbereich.Dreamable handelt bei Abschluss und Durchführung der über die Nutzung der Dreamable-Plattform abgeschlossenen Verträge stets als Unternehmer (§ 14 BGB). Kundenvon Dreamable können ausschließlich natürliche Person sein, die die Dreamable-Plattformals Verbraucher (§ 13 BGB) für eigene, ausschließlich persönliche oderfamiliäre Zwecke nutzen, um anhand ihrer Eingaben automatisiert personalisierteGeschichten für Kinder zu erstellen oder bereits erstellte Geschichten zuverwalten. Zu keinem Zeitpunkt kommt dabei ein Vertrag zwischen Dreamable unddem Kind zustande, für das Geschichten erstellt werden sollen. Ein Vertragbesteht ausschließlich zwischen Dreamable und dem Kunden.
1.3 Vertragssprache.Vertragssprache für sämtliche über die Nutzung der Dreamable-Plattformabgeschlossenen Verträge ist Deutsch. Etwaige Übersetzungen dieserNutzungsbedingungen dienen lediglich der Information. Sofern Unterschiede zwischenverschiedenen, von Dreamable angebotenen Sprachfassungen bestehen, haben dieNutzungsbedingungen in deutscher Sprache Vorrang.
2 Abschluss von Verträgen
(a) Kostenloses Kundenkonto.Die Registrierung auf und die Nutzung der Dreamable-Plattform sind grundsätzlichkostenlos möglich. Mit der Übermittlung der Registrierungsinformationen – zurRegistrierung im Einzelnen in Ziffer 2.2– gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenlose Nutzungder Dreamable-Plattform und die Einrichtung eines Kundenkontos auf derDreamable-Plattform („Kundenkonto“) ab.
(b) Kostenpflichtige Tarifeund Einzelpakete. Für die Erstellung von Geschichten über die kostenloseTestphase hinaus – zur kostenlosen Testphase im Einzelnen in Ziffer. 2.3 – ist gegebenenfalls der Abschluss eines weiteren Vertrags überdie Buchung eines Tarifs und/oder eines Einzelpakets erforderlich. Beschreibungenzu den Tarifen im Einzelnen enthält Ziffer 3.1, Beschreibung zu den Einzelpakten enthält Ziffer 3.2.
Die Darstellungen der Dreamable-Leistungen in Form derunterschiedlichen Tarife und/oder Einzelpakete auf der Dreamable-Plattform stellennoch kein rechtlich bindendes Angebot von Dreamable zum Abschluss einesVertrags über die Buchung dieser Tarife und/oder Einzelpakete dar. Sie sindlediglich eine Einladung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Abschlusseines Vertrags über die kostenpflichtige Buchung eines Tarifs und/oderEinzelpakets abzugeben (im Folgenden „Bestellung“).
2.2 Registrierung auf derPlattform. Eine kostenpflichtige Bestellung auf der Dreamable-Plattformsetzt voraus, dass der Kunde sich dort für die kostenlose Nutzung zunächst registriertund Dreamable ein Kundenkonto für den Kunden eingerichtet hat. Zurerfolgreichen Registrierung muss der Kunde das Registrierungsformular ausfüllen,ein persönliches Passwort festlegen und diese Nutzungsbedingungen durch dasAnklicken einer entsprechenden Checkbox akzeptieren. Der Kunde ist zur Angabewahrheitsgemäßer und vollständiger Registrierungsinformationen verpflichtet. Fürden Registrierungsprozess gilt Folgendes:
(a) Korrektur vonEingabefehlern. Der Kunde hat die Möglichkeit Eingabefehler imRegistrierungsformular zu erkennen und zu korrigieren. Bevor der Kunde dasRegistrierungsformular absendet, wird ihm dieses noch einmal in einer Übersichtdargestellt, um mögliche Eingabefehler zu korrigieren.
(b) Speicherung derNutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen stehen dem Kunden bei derRegistrierung zur Verfügung. Eine Speicherung der Nutzungsbedingungen durch Dreamablefür den Kunden erfolgt nicht. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dieNutzungsbedingungen sowie etwaige weitere übersandten Informationen sorgfältigaufzubewahren.
(c) Bestätigung derRegistrierung. Die erfolgreiche Registrierung auf der Dreamable-Plattformwird dem Kunden mit einer E-Mail bestätigt. Damit kommt der Vertrag über die kostenloseNutzung der Dreamable-Plattform und die Einrichtung des Kundenkontos zustande.
Nach erfolgreicher Registrierung kann derKunde (i) für die Dauer des Vertrags über die kostenlose Nutzung auf seinKundenkonto für die Dreamable-Plattform zugreifen;(ii) Dreamable-Leistungen zur Erstellung von Geschichten zunächst imRahmen einer kostenlosen Testphase nutzen; oder (iii) verschiedenekostenpflichtige Tarife und/oder Einzelpakete auswählen und buchen. Allein aufgrundder Registrierung für die kostenlose Nutzung der Dreamable-Plattform und dieNutzung des Kundenkontos besteht keine Verpflichtung für den Kunden zur Buchungder von Dreamable angebotenen Tarife und/oder Einzelpakete.
2.3 Kostenlose Testphase. Nach erfolgreicherRegistrierung kann der Kunde die Dreamable-Plattform zunächst entsprechend demauf der Dreamable-Plattform im Einzelnen dargestellten Umfang kostenlos testen.Die kostenlose Testphase endet automatisch und muss nicht gekündigt werden.Nach Ende der kostenlosen Testphase kann der Kunde weitere Geschichten nur nachder Bestellung eines Tarifs oder Einzelpaktes, wie in Ziffer 2.4 beschrieben, erstellen.Der Kunde behält jedoch auchnach Ablauf der kostenlosen Testphase weiterhin Zugriff auf sein Kundenkonto.Der Kunde kann die Dreamable-Plattform weiterhin nutzen und über seinKundenkonto auf seine bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Geschichten für dieDauer des Vertrags über die kostenlose Nutzung zugreifen.
2.4 Bestellprozess. DerKunde kann auf der Dreamable-Plattform zwischen unterschiedlichen Tarifen sowieEinzelpaketen wählen. Die verfügbaren Tarife und Einzelpakete sind auf derPreisseite der Dreamable-Plattform mit ihrem jeweiligen Leistungsumfang undPreis dargestellt. Durch Anklicken der Schaltfläche des gewünschten Tarifs oderEinzelpakets wird der Kunde auf eine Bestellübersicht weitergeleitet. Dort werdender ausgewählte Tarif und/oder das ausgewählte Einzelpaket, der Preis, gegebenenfalls die Laufzeit und die inkludiertenLeistungen dargestellt. Der Kunde wird zudem dazu aufgefordert, die Bestellungzu überprüfen und er hat die Möglichkeit, die angegebenen Daten durch Klickender Browser-Schaltfläche „Zurück“ zu korrigieren oder die Bestellung durch das Schließendes Browser-Fensters vollständig abzubrechen. Im Rahmen der Bestellübersichtwird der Kunde auch darüber informiert, dass Dreamable mit Zustimmung desKunden sofort mit der Ausführung des Vertrags beginnt und dass seinWiderrufsrecht erlischt. Nachdem der Kunden diesem zugestimmt hat, kann er dieSchaltfläche „Weiter zur Zahlung“ anklicken und wird dadurch auf dieZahlungsseite des Zahlungsdienstleisters Stripe weitergeleitet. Die Bestellungwird erst durch das Anklicken der entsprechenden Schaltfläche auf derZahlungsseite des Zahlungsdienstleisters verbindlich abgegeben. Vor demAnklicken dieser Schaltfläche kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeitabbrechen, indem er die Zahlungsseite schließt.
2.6 Speicherung desVertragstextes. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu dem bestellten Tarifund/oder Einzelpaket einschließlich dieser Nutzungsbedingungen werden demKunden zwecks dauerhafter Speicherung per E-Mail mit Annahme der Bestellungzugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Dreamable erfolgtnicht. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Vertragsbestimmungensowie die weiteren, mit der Bestellbestätigung bzw. der Annahme der Bestellungvon Dreamable übersandten Informationen sorgfältig aufzubewahren.
3 Kostenpflichtige Leistungen von Dreamable
3.1 Tarife. Dreamablebietet auf der Dreamable-Plattform verschiedene Tarife an. Die Tarifeunterschieden sich hinsichtlich des jeweilig enthaltenen Umfangs und der zurVerfügung stehenden Funktionalitäten der Dreamable-Plattform. Die Tarife sindauf der Dreamable-Plattform im Einzelnen dargestellt. Die Tarife können alsJahres- oder als Monatsabonnement bestellt werden. Während der Vertragslaufzeitsind Wechsel zwischen den Tarifen möglich. Ein Wechsel in einen höheren Tarifist mit sofortiger Wirkung, ein Wechsel in einen niedrigeren jeweils zum Endeder Vertragslaufzeit für den zuvor gebuchten Tarif möglich. Der Bestellprozess entspricht dem in den Ziffern 2.4 und 2.5 beschriebenen Verfahren. EinTarif kann auch zusätzlich bzw. parallel zu einem gebuchten Einzelpaketerworben werden.
3.2 Einzelpakete. Neben den Tarifen bietetDreamable unterschiedliche Einzelpakete an, mittels derer Kunden eine festeAnzahl an zu erstellenden Geschichten erwerben können. Die Einzelpaketeunterscheiden sich ebenfalls hinsichtlich des jeweilig enthaltenen Umfangs undder zur Verfügung stehenden Funktionalitäten der Dreamable-Plattform. ImUnterschied zu Tarifen werden Einzelpakete durch eine einmalige Zahlungerworben. Der Bestellprozess entspricht dem in den Ziffern 2.4 und 2.5 beschriebenen Verfahren. Einzelpakete können auch zusätzlich zu einembestehenden Tarif erworben werden.
3.3 Verfügbarkeit der Dreamable-Plattform.Dreamable unternimmt zumutbare Anstrengungen, um die Dreamable-Plattform unddie erstellten Geschichten jederzeit bereitzustellen. Aufgrund der technischenStruktur des Internets kann es jedoch zu kurzzeitigen Störungen und Unterbrechungender Verfügbarkeit kommen.
3.4 KI-generierte Inhalte.Dreamable setzt auf der Dreamable-Plattform Systeme der Künstlichen Intelligenz(im Folgenden „KI-Systeme“) ein, um damit dieGeschichten zu erstellen und weitere Funktionen bereitzustellen. Insbesonderewerden die Geschichten auf der Dreamable-Plattform nicht durch natürlichePersonen, sondern durch die eingesetzten KI-Systeme erstellt. Dabei beachtetDreamable jederzeit die anwendbaren Gesetze und Vorschriften zum Einsatz vonKI-Systemen.
4 Nutzung und Betrieb der Dreamable-Plattform
4.1 Nutzungsvoraussetzungen.Die Nutzung der Dreamable-Plattform erfordert, dass der Kunde sich auf derDreamable-Plattform registriert hat (Ziffer 2.2).Das nach erfolgter Registrierung für den Kunden erstellte Kundenkonto ist einpersönliches Konto und darf allein durch den Kunden verwendet werden. Der Kundeist verpflichtet, seine Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) gegenüberDritten geheim zu halten, sodass ein Missbrauch der Dreamable-Plattform oder derDaten des Kunden durch Dritte unmöglich ist. Die Nutzung derDreamable-Plattform durch Kinder oder Jugendliche unter 18 Jahren ist nichtgestattet.
4.2 Personalisierung derGeschichten. Zur Erstellung personalisierter Geschichten im Rahmen derkostenlosen Testphase (Ziffer 2.3)oder im Rahmen der kostenpflichtigen Nutzung (Ziffer 2.1(b))kann der Kunde den Namen der Person, das Alter sowie weitere Informationen zuder Person mitteilen, für die die Geschichte erstellt werden soll. Der Kundekann zudem Informationen betreffend weitere Personen (z.B. Großeltern)mitteilen, die für die Erstellung personalisierter Geschichten verwendet werdensollen. Die Angabe personenbezogener Informationen ist jedoch für die Nutzungder Dreamable-Leistungen nicht erforderlich.
4.3 Nutzungsverbote. DerKunde ist nicht dazu berechtigt und wird es unterlassen:
(a) die Dreamable-Plattform außerhalb deseigenen, ausschließlich persönlichen bzw. familiären Bereichs zu verwenden;
(b) die Dreamable-Plattform oder mittels derDreamable-Plattform erstellte Geschichten kommerziell zu nutzen oder Dritten zukommerziellen Zwecken zur Verfügung zu stellen;
(c) persönlichkeitsrechtsverletzende, pornografische,obszöne, antisemitische, ausländerfeindliche, homophobe, verleumderische oderungesetzliche oder unerlaubte Inhalte an die Dreamable-Plattform zu senden, mittelsder Dreamable-Leistungen zu erstellen oder auf der Dreamable-Plattform zuspeichern.
4.4 Sperrung. Dreamableist berechtigt, den Zugang des Kunden zu der Dreamable-Plattform vorübergehendoder dauerhaft zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht dahingehendbesteht, dass der Kunde die Dreamable-Plattform entgegen den Nutzungsverbotender Ziffer 4.3verwendet und/oder rechtswidrige Inhalte im Sinne der Ziffer 4.3 aufder Dreamable-Plattform speichert oder zur Erstellung personalisierterGeschichten verwendet hat. Eine solche Sperrung wird aufgehoben, sobald derVerdacht entkräftet ist und/oder eine gerichtliche und/oder behördlicheEntscheidung vorliegt, die dies anordnet. Bei der Prüfung von Verstößen und derAnwendung der Rechte aus dieser Ziffer 4.4 wird Dreamable stets sorgfältig, objektiv und verhältnismäßigvorgehen und die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie dieGrundrechte des Kunden, etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung, besondersberücksichtigen.
4.5 Freistellung. DerKunde ist dazu verpflichtet, Dreamable von allen Kosten, Schäden, Verlusten,Verbindlichkeiten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren und -kosten)freizustellen und freizuhalten, die sich aus einem Verstoß des Kunden gegen dieBestimmungen der vorstehenden Ziffer 4.3 ergeben. Die Dreamable nach dieser Ziffer 4.5 eingeräumten Rechte bestehen nur dann, wenn der Kunde beiBegehung des Verstoßes mindestens fahrlässig gehandelt hat. Dreamable wird denKunden unverzüglich schriftlich von dem gegenüber Dreamable erhobenen Anspruch einesDritten benachrichtigen, der eine Freistellungsverpflichtung des Kunden nachdieser Ziffer 4.5 auslöst oder auslösen kann.
4.6 Zentrale Kontaktstelle.Um eine direkte und schnelle Kommunikation mit Dreamable zu ermöglichen, kannder Kunde eine E-Mail schreiben an: support@dreamable.kids.Die vorstehende E-Mail-Adresse soll auch für behördliche Kontaktaufnahmengenutzt werden.
4.7 Meldung rechtswidriger Inhalte.
(b) Empfangsbestätigung.Nach Erhalt einer Meldung im Sinne der Ziffer 4.7(a)wird Dreamable dem Kunden unverzüglich eine Empfangsbestätigung betreffend seineMeldung an die angegebene elektronische Kontaktadresse senden. Dies gilt nicht,sofern der Kunde nach Ziffer 4.7(a)(iii)die Angabe seiner E-Mail-Adresse unterlassen hat.
(c) Bearbeitung und weitereInformation. Dreamable wird alle Meldungen nach Maßgabe der Ziffer 4.7(a)bearbeiten und zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv über diegemeldeten Informationen entscheiden. Wenn Dreamable zu dieser Bearbeitung oderEntscheidungsfindung automatisierte Mittel einsetzen sollte, erfolgt eineentsprechende Information im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Meldekanalsnach Ziffer 4.7.Dreamable teilt dem Kunden unverzüglich ihre Entscheidung in Bezug auf diegemeldeten Informationen mit und weist dabei auf die möglichen Rechtsbehelfegegen diese Entscheidung hin. Dies gilt nicht, sofern der Kunde nach Ziffer 4.7(a)(iii)die Angabe seiner E-Mail-Adresse unterlassen hat.
4.8 Verdacht auf Straftaten.Bei einem Verdacht auf Straftaten ist Dreamable nach Maßgabe von Art. 18 derVerordnung (EU) 2022/2065 (Digitale-Dienste-Gesetz) dazu verpflichtet, diezuständigen Strafverfolgungs- bzw. Justizbehörden hiervon in Kenntnis zusetzen.
5 Widerruf
5.1 Widerrufsrecht bei der Nutzung der Dreamable-Plattform. Bei dem über die kostenlose Nutzungder Dreamable-Plattform abgeschlossenen Vertrag – siehe dazu Ziffer 2.2 – handelt es sich um einenFernabsatzvertrag gemäß §312c BGB, so dass dem Kunden nach erfolgreicherRegistrierung, grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß §312g Abs. 1 BGB zustehenwürde. Dieses Widerrufsrecht erlischt gemäß §356 Abs. 5 Nr. 1 BGB jedoch mitder Registrierung, da der Kunde nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtetist und Dreamable unverzüglich nach der Registrierung mit der Vertragserfüllungbeginnt. Dem Kunden ist bewusst, dass ihm nach der Registrierung auf der Dreamable-Plattformkein Widerrufsrecht für den Vertrag über die Nutzung der Dreamable-Plattform zusteht.
5.2 Widerrufsrecht beiBestellungen von Tarifen und/oder Einzelpaketen. Als Verbraucher steht demKunden nach Maßgabe der nachfolgenden Belehrung ein Widerrufsrecht bei Verträgenüber die Bestellung von Tarifen und/oder Einzelpaketen zu.
(a) Widerrufsbelehrung.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dreamable GmbH, Beta-Straße 10a, 85774 Unterföhring, support@dreamable.kids) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter app.dreamable.kids/account ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eineE-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs. (Diese Online-Widerrufsmöglichkeit gilt ab dem 19. Juni 2026.)
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alleZahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eineandere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigsteStandardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehnTagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerrufdieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wirdasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzthaben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; inkeinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sieverlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll,so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zudem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlichdieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleichzum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(b) Muster-Widerrufsformular.
(Wenn Sie den Vertragwiderrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie eszurück.)
–An Dreamable GmbH, Beta-Straße10A, 85774 Unterföhring; support@dreamable.kids:
–Hiermit widerrufe(n)ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf derfolgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhaltenam (*)
–Name des/derVerbraucher(s)
–Anschrift des/derVerbraucher(s)
–Unterschrift des/derVerbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
(*) Unzutreffendesstreichen.
6 Zahlung
6.1 Zahlungsverpflichtung. Der Preis für die Bestellung einesTarifs und/oder Einzelpakets ergibt sich aus den Preisangaben zu dem jeweiligenvon dem Kunden gewählten Tarif bzw. Einzelpaket. Sämtliche Preise verstehensich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Abrechnungszeitraum beträgtbei Tarifen je nach Festlegung durch den Kunden im Rahmen der Bestellung entwedereinen Monat oder ein Jahr. Der Preis ist im Voraus für den gewähltenAbrechnungszeitraum zu zahlen. Bei Bestellung eines Tarifs in einem laufendenMonat ist dieser Monat vollständig zu vergüten und wird nicht anteiligberechnet. Der Preis für ein Einzelpaket wird einmalig und im Voraus inRechnung gestellt.
6.2 Zahlungsmittel. Dreamableakzeptiert die im Bestellprozess dargestellten Zahlungsmittel. Dabei stelltDreamable dem Kunden immer zumindest eine gängige und zumutbare unentgeltlicheZahlungsmöglichkeit zur Verfügung. Die Zahlung des Kunden erfolgt über das imBestellprozess ausgewählte Zahlungsmittel.
6.3 Anpassung der Vergütung. Dreamable kann die Preise nachBedarf anpassen, wenn dies unter Berücksichtigung der Entwicklung der Kostenfür Löhne und Gehälter sowie für den Einkauf von IT-Leistungen und sonstigen,für die Preisbildung relevanten Faktoren angemessen ist. Dreamable wird denKunden über solche Preisanpassungen mit angemessener Frist, mindestens jedoch drei(3) Monate vor dem geplanten Inkrafttreten der Preisanpassung schriftlichinformieren. Preisanpassungen werden dem Kunden gegenüber jeweils erst mitWirkung für die nächste Abrechnungsperiode angewandt.
6.4 Verspätete Zahlung. Dreamablebehält sich das Recht vor, den Vertrag zu kündigen oder den Zugang des Kunden zurDreamable-Plattform zu sperren, wenn eine rückständige Zahlung nicht innerhalbvon dreißig (30) Tagen nach Mitteilung des Zahlungsverzuges bei Dreamableeingegangen ist. Der rückständige Betrag ist während des Verzuges ingesetzlicher Höhe zu verzinsen.
6.5 Aufrechnung. DerKunde kann gegenüber Dreamable nur mit unbestrittenen, rechtskräftigfestgestellten Forderungen oder mit Forderungen aufrechnen, die Dreamableanerkannt hat.
7 Laufzeit und Kündigung
7.1 Laufzeit und ordentliche Kündigung.
(b) KostenpflichtigeTarife. Der Vertrag über einen Tarif (dazu in Ziffer 3.1) beginnt an dem Tag,an dem Dreamable dem Kunden die Annahme der Bestellung des Tarifs mit einerE-Mail mitgeteilt hat (Ziffer 2.5) und hat, entsprechenddem ausgewählten Tarif, eine anfängliche Laufzeit von einem (1) Monat oder zwölf(12) Monaten. Der Vertrag über einen Tarif verlängert sich automatisch jeweils umden Zeitraum der anfänglichen Laufzeit (im Folgenden „Verlängerungszeitraum“),wenn nicht eine der Parteien den Vertrag durch schriftliche Erklärung gegenüberder jeweils anderen Partei zum Ende der anfänglichen Laufzeit bzw. einesVerlängerungszeitraums kündigt. Beträgt die Laufzeit des Vertrags einen Monat,kann mit einer Frist von sieben (7) Tagen vor Ende der Laufzeit gekündigtwerden. Beträgt die Laufzeit zwölf (12) Monate, muss mindestens zwei (2) Monatevor dem Ende der jeweils aktuellen Laufzeit gekündigt werden.
7.2 AußerordentlicheKündigung. Außerordentliche Kündigungsrechte der Parteien bleibenunberührt. Außer in den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Gründen füreine Kündigung des Vertrags durch Dreamable ist Dreamable zur Kündigung desVertrags berechtigt, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen aus dem Vertragnicht nachkommt und
(a) den Verstoß trotz Abmahnung nicht binneneiner angemessenen Frist von wenigstens 14 Tagen abstellt; oder
(b) der Verstoß so schwerwiegend ist, dass Dreamableeine Zusammenarbeit mit dem Kunden nicht länger zumutbar ist; oder
(c) ein schwerwiegender Vertragsverstoßvorliegt, der von dem Kunden nicht oder nicht binnen zumutbarer Frist behobenwerden kann.
Schwerwiegende Vertragsverstöße des Kunden könneninsbesondere solche Umstände sein, bei deren Vorliegen Dreamable zur Sperrung desZugangs zur Dreamable-Plattform nach Ziffer 4.4berechtigt ist. Die Sorgfaltspflichten von Dreamable aus Ziffer 4.4gelten auch für den Fall der Ausübung eines Rechts zur außerordentlichenKündigung durch Dreamable.
7.3 Form der Kündigung.
(a) Eine Kündigung seitens Dreamable hatzumindest in Textform zu erfolgen. In der Regel wird Dreamable die bei derRegistrierung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse für die Erklärung einerKündigung des Vertrags verwenden.
Klickt der Kunde die Schaltfläche, gelangt er zu einerBestätigungsseite des Zahlungsdienstleisters Stripe. Dort kann der Kunde unterder Übersicht seines aktuellen Abonnements die Option „Abonnement kündigen“auswählen. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen Kündigungsgrund anzugeben.Anschließend bestätigt der Kunde die Kündigung über eine entsprechendeSchaltfläche. Die Kündigung wird zum Ende der Laufzeit des entsprechendenTarifs wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Dreamable-Plattformweiterhin im vollen Umfang des jeweiligen Tarifs nutzen. Dreamable wird demKunden die Kündigung sowie den Zeitpunkt, zu dem das Vertragsverhältnis durchdie Kündigung beendet wird, unverzüglich per E-Mail an die bei derRegistrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen.
7.4 Folge der Kündigung eines Vertrags über einen Tarif. MitWirksamwerden der Kündigung eines Vertrags über einen Tarif gemäß dervorstehenden Ziffer 7.3(b) endet das Recht desKunden, Geschichten gemäß dem gekündigten Tarif zu erstellen. Noch nichtverbrauchte Kontingente an zu erstellenden Geschichten im Rahmen dieses Tarifsverfallen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung. ErworbeneEinzelpakete gemäß Ziffer 3.2 und Kontingente an zuerstellenden Geschichten im Rahmen dieser Einzelpakete bleiben davon unberührt.Das Recht des Kunden zur Nutzung der Dreamable-Plattform und des Kundenkontoszur Verwaltung bereits erstellter Geschichten bleibt ebenfalls unberührt. DerKunde hat weiterhin Zugriff auf alle während der Laufzeit des jeweiligen Tarifserstellten Geschichten. Er kann diese jederzeit einsehen, anhören (Audio) undals PDF-Datei herunterladen.
7.5 Folgen der Kündigung desVertrags über die Nutzung der Dreamable-Plattform. Mit Wirksamwerden derKündigung des Vertrags über die Nutzung der Dreamable-Plattform gemäß dervorstehenden Ziffer 7.1(a) endet das Recht desKunden zur Nutzung der Dreamable-Plattform. Der Kunde hat für einen Zeitraumvon 30 Tagen ab Wirksamwerden der Kündigung die Möglichkeit, einzelne oder allevon ihm erstellten Geschichten herunterzuladen und so lokal bei sich zusichern. Nach Ablauf dieser 30 Tage werden sämtliche erstellten Geschichten sowiedas Kundenkonto unwiderruflich gelöscht. Ungeachtet dessen hat der Kundewährend der Laufzeit des Vertrages über die Nutzung der Dreamable-Plattform jederzeitdie Möglichkeit, einzelne oder alle von ihm erstellten Geschichten auf derDreamable-Plattform selbst zu löschen. Eine Löschung durch den Kunden istendgültig und kann nicht rückgängig gemacht werden.
8 Gewährleistung und Haftung
8.1 Gewährleistung. Dreamablegewährleistet während der Laufzeit des Vertrags (Ziffer 7.1)die Funktionalität der Dreamable-Plattform in Übereinstimmung mit der Beschreibungder jeweiligen Tarife und/oder Einzelpakete. Soweit die Dreamable-Plattformmangelhaft ist, stehen dem Kunden die gesetzlich vorgesehenenGewährleistungsrechte zu. Im Falle von Dreamable zuzurechnenden Mängeln kannDreamable den Mangel insbesondere dadurch beheben, dass Updates freigegebenwerden, die den Mangel nicht enthalten, oder die Dreamable-Plattform mit einemPatch versehen wird, um den Mangel zu beheben.
8.3 Beschränkte Haftung. Ferner haftet Dreamable beiFahrlässigkeit, jedoch nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung desVertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung desVertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßigvertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Dreamable auf den nach derArt des fraglichen Geschäfts vorhersehbaren, vertragstypischen Schadenbegrenzt. In allen übrigen Fällen, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist dieHaftung von Dreamable ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Dreamable nach denvorstehenden Ausführungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auchfür die mit Dreamable verbundenen Unternehmen undErfüllungsgehilfen von Dreamable.
8.4 Haftung während derkostenlosen Testphase. Für Mängel während der kostenlosen Testphase(Ziffer 2.3)ist die Haftung von Dreamable ausgeschlossen, sofern kein Fall der vorstehendenZiffer 8.2vorliegt, in denen Dreamable vollumfänglich haftet, oder Dreamable einen Mangelarglistig verschwiegen hat.
8.5 Höhere Gewalt. DieParteien haften einander nicht für eine Verzögerung oder Unmöglichkeit derErfüllung ihrer Verpflichtungen, wenn diese Verzögerung oder Unmöglichkeit aufein Ereignis höherer Gewalt zurückzuführen ist. Ereignisse höherer Gewalt sind z.B.Krieg, Terrorakte, Naturkatastrophen, Epidemien, Streik oder Aussperrung, odersonstige Umstände, die nicht vorhersehbar sind und die trotz angemessenerAnstrengungen nicht zu beeinflussen sind. Ist eine Nichteinhaltung vonvereinbarten Leistungen auf ein Ereignis höherer Gewalt zurückzuführen, verlängertsich die Frist zur Erfüllung um die Dauer der Verzögerung, jedoch maximal umeinen Zeitraum von sechs (6) Wochen. Nach Ablauf der vorgenannten Frist odervorher, wenn ein weiteres Zuwarten unzumutbar wäre, ist die jeweilige Parteidazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
9 Nutzungsrechte
9.1 Geistige Eigentumsrechtevon Dreamable. Dreamable ist Inhaberin aller Rechte,einschließlich aller damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte an derDreamable-Plattform. Rechte im Sinne dieser Ziffer 9.1 insbesondere Rechte an Erfindungen, Patenten, Geschmacksmustern, urheberrechtlichgeschützten Inhalten, Marken, Handelsnamen, Domainnamen, Know-how undGeschäftsgeheimnissen sowie Rechte an Anmeldungen der vorstehenden Rechte.
9.2 Einfache Nutzungsrechte.Dreamable räumt dem Kunden das einfache, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags(Ziffer 7.1)beschränkte und widerrufliche Recht ein, die Dreamable-Plattform zur Erstellungvon Geschichten und die Verwendung dieser Geschichten für den privaten Gebrauchzu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, die erstellten Geschichten nichtkommerziell zu vertreiben oder Dritten zu kommerziellen Zwecken zur Verfügungzu stellen.
10 Vertraulichkeit
10.1 VertraulicheInformationen. Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, dieeine Partei (die „offenlegenden Partei“) der anderenPartei (die „empfangenden Partei“) in irgendeinerForm offenlegt und die als vertraulich bezeichnet werden oder die angesichtsihrer Art und der Umstände der Offenlegung vernünftigerweise als vertraulichangesehen werden sollten. Ungeachtet des Vorstehenden umfassen dievertraulichen Informationen keine Informationen, die: (i) der Öffentlichkeitallgemein bekannt sind oder werden, ohne dass die empfangende Partei eineVerpflichtung gegenüber der offenlegenden Partei verletzt hat; (ii) derempfangenden Partei vor ihrer Offenlegung durch die offenlegende Partei bekanntwaren; (iii) von einem Dritten ohne Verpflichtung zur Vertraulichkeiterhalten wurden; oder (iv) von der empfangenden Partei unabhängig entwickeltwurden, ohne dass sie die vertraulichen Informationen der offenlegenden Parteiverwendet hat.
10.2 Verpflichtung zurVertraulichkeit. Die empfangende Partei wendet beim Schutz der VertraulichenInformationen der offenlegenden Partei mindestens die gleiche Sorgfalt an wiebeim Schutz ihrer eigenen vertraulichen Informationen, jedoch keinesfallsweniger als einen angemessenen Sorgfaltsstandard. Die empfangende Parteiverpflichtet sich die Vertraulichen Informationen der offenlegenden Parteinicht zu verwenden, es sei denn, dies ist im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet.Die empfangende Partei kann die Vertraulichen Informationen der offenlegendenPartei offenlegen, soweit sie gesetzlich dazu gezwungen ist, vorausgesetzt, dieempfangende Partei bemüht sich in angemessener Weise, die offenlegende Parteivorab von der erzwungenen Offenlegung in Kenntnis zu setzen.
10.3 Fortgeltung. DieVertraulichkeitsverpflichtungen dieses Abschnitts bleiben über das Vertragsendehinaus bestehen.
11 Datenschutz
11.1 Allgemeine Information.Der Schutz personenbezogener Daten ist Dreamable ein besonderes Anliegen, undDreamable behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich.Dreamable stellt dem Kunden eine Datenschutzerklärung zur Verfügung, mit der ersich über den Umgang von Dreamable mit personenbezogenen Daten weiter informierenkann. Diese sind im Registrierungsprozess und auf der Dreamable-Plattformverlinkt und jederzeit verfügbar.
11.2 VertraglicheVereinbarung zum Datenschutz. Die Datenschutzerklärung und insbesonderedie Zusagen von Dreamable betreffend die Verarbeitung personenbezogener Datenfür die Erstellung personalisierter Geschichten sind unmittelbarer Bestandteildes Vertrags. Der Kunde erklärt sich mit Abgabe der Bestellung mit derDatenschutzerklärung einverstanden und erteilt Dreamable die Genehmigung zurDatenverarbeitung bei der Erstellung personalisierter Geschichten, wie in derDatenschutzerklärung beschrieben.
12 Verschiedenes
12.1 Anwendbares Recht.Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unterAusschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts,sowie solcher Vorschriften des deutschen Rechts, welche auf die Geltung eineranderen Rechtsordnung verweisen. Stehen dem Kunden nach dem zwingenden Recht seinesWohnsitzlandes weitergehende Ansprüche und Rechte gegenüber Dreamable zu, sobleiben diese von der Rechtswahl unberührt.
12.2 Gerichtsstand. Hatder Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der BundesrepublikDeutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder imZusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen unmittelbar oder mittelbarergebenden Streitigkeiten, München.
12.3 Streitbeilegung. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahrennach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist Dreamable nichtverpflichtet und nicht bereit.
12.4 Änderung der Nutzungsbedingungen.Dreamable behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Überneue Nutzungsbedingungen wird Dreamable den Kunden rechtzeitig im Vorausinformieren. Der Kunde hat dann 30 Tage Zeit, in die neuen Nutzungsbedingungeneinzuwilligen. Sofern der Kunde die neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalbvon 30 Tage akzeptiert, behält sich Dreamable das Recht vor, den Vertrag mit demKunden ordentlich zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen (Ziffer 7.1).
12.5 Salvatorische Klausel.Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ungültig, nichtig oder nichtdurchsetzbar sein oder werden, bleiben alle anderen Bestimmungen der Nutzungsbedingungenin vollem Umfang in Kraft und wirksam.